Einleitung
Die Gesetze dieses Buches dienen der Übersicht und dem Schutz der Bevölkerung des Staates San Andreas.
Dieses Gesetz regelt die Vergabe, die Pflichten und Rechte der öffentlichen Ämter, die Bestimmung und Bestimmungen der Beamten sowie die Voraussetzungen, Pflichten und Rechte der jeweiligen Posten.
Auf die Einhaltung dieser Gesetze achtet das Departement of Justice.
Im Grundsatz sind alle öffentlichen Stellen den Regelungen des Antikorruptions-Vertrags unterstellt. Ein Verstoß gegen diesen führt zu disziplinären Verfahren.
Legislative
Der Staatskörper der gesetzgebenden Macht wird hauptsächlich durch den Kongress vertreten.
Dem Kongress steht zur Kontrolle und Sicherstellung des Friedens im Staat die Border Patrol als unterstellte Einheit zur Verfügung.
Außerdem kann durch Zuarbeit der International Affairs Agency (IAA), auf Informationen, die der inneren Sicherheit dienen, zugegriffen werden.
Exekutive
Die Exekutive ist die vollziehende oder ausübende Gewalt. Sie ist dabei an das geltende Recht gebunden. Die Exekutive umfasst die Regierung und die Verwaltung, der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist.
I Bürgermeister
Das Amt des Bürgermeisters ist die oberste Vertretung seines Wahlkreises, das Anträge und Anliegen dessen bearbeitet und/oder zur weiteren Bearbeitung an die übergeordnete Regierungsebene weitergeleitet wird.
Dazu sind ihm das Bürgerbüro und das Finanzamt direkt unterstellt. Außerdem bestimmt er die Versorgung der Stadt durch das Besetzen wichtiger Amtsposten.
2 Kompetenzen
Die Verwaltung der Stadtkasse
Die Regelung sog. Stadtgesetze
Wahrnehmung von/Teilhabe an Terminen öffentlichen Interesses
Empfang von Staatsgästen
Vorstehen in Entscheidungen auf Stadtebene
Allgemeine Tätigkeiten der Stadtverwaltung
Berufung des Chief of Police, Fire Chief sowie des örtlichen Medizinischen Direktors Dienstaufsicht sowie Disziplinarmaßnahmen gegenüber nachgeordneten Beamten
3 Wahl
Der Bürgermeister wird durch eine ordentliche Wahl von den Bürgern des Wahlkreises der Stadt Los Santos gewählt.
4 Die Art der Wahl
Die Art der Wahl kann durch den Kongress vorgegeben werden.
Wird nichts weiter festgelegt, ist zur Wahl eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig. Erzielt keiner der Kandidaten diese im ersten Wahlgang, kommt es zu einer Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Die hierzu erforderliche Mehrheit muss jeweils mindestens 15 % der wahlberechtigten Personen umfassen.
Sollte die Wahlbeteiligung nicht erreicht werden, gibt es Neuwahlen.
5 Amtseid
Der gewählte Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Amtsperiode
Die Amtsperiode umfasst 4 Monate.
7 Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom aktuellen Bürgermeister auf eigenen Antrag gegenüber dem Kongress beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Bürgermeisters können durch die Judikative mithilfe eines Disziplinarverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Bürgermeister wird vom Vizebürgermeister mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den Chief of Justice vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Das Amt des Bürgermeisters und seines Vertreters hat den Beamtenstatus inne.
II Police Department (PD)
Das Los Santos Police Department (LSPD) ist die Polizeibehörde der Stadt San Andreas.
Gemäß seinem Motto „to protect and to serve“ (schützen und dienen) bestehen seine Aufgaben in der Abwehr von Gefahren sowie der Verfolgung von Straftaten.
Auf Stadtebene wird das LSPD durch den Chief of Police vertreten. Dem PD unterstellt ist das National Office of Security Enforcement (kurz N.O.O.S.E) sowie das Special Weapons And Tactics (SWAT-PD)
2 Der Chief of Police
Der Chief of Police ist dem Gesetz nach der höchste Dienstgrad der städtischen Polizeibehörde von San Andreas.
Er ernennt, befördert und fördert nachgeordnete Polizeibeamte und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf.
3 Kompetenzen
Ernennung, Beförderung und Förderung von nachgeordneten Officer Einteilung der städtischen Polizei
Wahrnehmung von/Teilhabe an Terminen öffentlichen Interesses Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des Police Departments Dienstaufsicht sowie Disziplinarmaßnahmen gegenüber nachgeordneten Beamten
4 Berufung
Das Amt des Chief of Police wird durch den Bürgermeister, durch einen aktiven Beamten besetzt. Wenn dies nicht sichergestellt werden kann, dann kann mit Abstimmung eines Bezirksabgeordneten des Kongresses ein Kandidat außerhalb des aktiven Dienstes einberufen/eingesetzt werden.
5 Amtseid
Der einberufene Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom aktuellen Chief of Police auf eigenen Antrag gegenüber dem Bürgermeister beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Chief of Police können entweder durch den Bürgermeister mithilfe eines Disziplinarverfahrens oder durch die Judikative und/oder Exekutive mit Hilfe eines Anti-Korruptions Verfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Chief of Police wird von dem eingeteilten Captain mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den Sheriff vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Ab dem Dienstrang Officer wird man mit dem Ablegen eines Eides auf die Gesetze des Staates San Andreas verbeamtet.
III Sheriff Department (SD)
Das Los Santos Sheriff’s Department (LSSD) ist die Exekutivbehörde des Los Santos County und Blaine County.
Gemäß seinem Motto „to protect and to serve“ (schützen und dienen) bestehen seine Aufgaben in der Abwehr von Gefahren sowie der Verfolgung von Straftaten. Auf Bezirksebene wird das LSSD durch den Sheriff vertreten.
Dem SD unterstellt ist die San Andreas State Prison Authority (Abk. SASPA) sowie das Special Weapons and Tactics (SWAT-SD)
2 Der Sheriff
Der Posten des Sheriff ist dem Gesetz nach der höchste Dienstgrad des Sheriff Departments von San Andreas.
Er ernennt, befördert und fördert nachgeordnete Exekutivbeamte und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf seiner Behörde.
3 Kompetenzen
Ernennung, Beförderung und Förderung von nachgeordneten Exekutivbeamten Einteilung der County Officer
Wahrnehmung von/Teilhabe an Terminen öffentlichen Interesses
Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des Sheriffs Departements Dienstaufsicht sowie Disziplinarmaßnahmen gegenüber nachgeordneten Beamten
4 Wahl
Der Sheriff der Countys wird durch eine ordentliche Wahl der zur Wahl berechtigten (In den Countys lebenden) Bürger gewählt.
5 Amtseid
Der gewählte Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom aktuellen Sheriff auf eigenen Antrag gegenüber dem Bezirksabgeordneten des Kongresses beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Sheriffs können durch die Judikative und/oder Exekutive mit Hilfe eines Anti-Korruptionsverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Sheriff wird von dem eingeteilten Co-Sheriff mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den Chief of Police vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Ab dem Dienstrang Officer wird man mit dem Ablegen eines Eides auf die Gesetze des Staates San Andreas verbeamtet.
III Federal Investigation Bureau (FIB)
Das Federal Investigation Bureau (FIB) ist die Exekutivbehörde des Staates San Andreas.
Gemäß seinem Motto „Fidelity, Bravery, Integrity“ (Treue, Tapferkeit, Rechtschaffenheit) bestehen seine Aufgaben in:
der Abwehr von Gefahren sowie der Verfolgung von Straftaten.
Auf Staatsebene wird das FIB durch den Director vertreten.
2 Der Director
Der Posten des Director ist dem Gesetz nach der höchste Dienstgrad des Federal Investigation Bureau von San Andreas.
Er ernennt, befördert und fördert nachgeordnete Exekutivbeamte und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf seiner Behörde.
3 Kompetenzen
Ernennung, Beförderung und Förderung von nachgeordneten Exekutivbeamten Einteilung der Agent’s
Wahrnehmung von/Teilhabe an Terminen öffentlichen Interesses
Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des Federal Investigation Bureau Dienstaufsicht sowie Disziplinarmaßnahmen gegenüber nachgeordneten Beamten
4 Wahl
Das Amt des Direktors wird durch den Bürgermeister, mit einem aktiven Agent besetzt. Wenn dies nicht sichergestellt werden kann, dann kann der Kongresses ein Kandidat außerhalb des aktiven Dienstes einberufen/eingesetzt werden..
5 Amtseid
Der gewählte Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom aktuellen Director auf eigenen Antrag gegenüber dem Bezirksabgeordneten des Kongresses beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Directors können durch die Judikative und/oder Exekutive mit Hilfe eines Anti-Korruptionsverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Director wird von dem eingeteilten Deputy Director mit allen Pflichten und Rechten vertreten. Der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Ab dem Dienstrang Agent wird man mit dem Ablegen eines Eides auf die Gesetze des Staates San Andreas verbeamtet.
Judikative
Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt des Staates und des Department Justice anvertraut. In San Andreas vertreten durch das Department of Justice und die berufenen Richtern.
Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
Sie unterliegen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben keinerlei Weisungen. Dies dient der unabhängigen Rechtsprechung, um eine faire und gleiche Behandlung aller natürlichen und juristischen Personen zu gewährleisten und um den Auftrag der unabhängigen Verfolgung von Disziplinarmaßnahmen zu gewährleisten.
VI Department of Justice (DoJ)
Das Departement of Justice ist ein Bundesministerium, dessen Hauptaufgaben Rechtspflege und Strafverfolgung sind.
Im Allgemeinen Sprachverkehr wird es "Department of Justice" genannt.
Das DoJ wird auf Bundesebene vertreten durch den Chief of Justice.
Zur Sicherstellung seiner Aufgaben ist dem DoJ das Federal Investigation Bureau (FIB) sowie unterstellt.
2 Chief of Justice
Der des Chief of Justice ist auf Bundesebene der Vertreter der Legislative im Bundesstaat San Andreas.
Er ernennt, befördert und fördert nachgeordnete Richter und staatliche Anwälte sowie Zivilpersonal und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf im Rechtssystem.
3 Kompetenzen
Unabhängige Rechtsprechung
Ernennung, Beförderung und Förderung von nachgeordneten Beamten und Angestellten
Einberufung von Sitzungen und Gerichtsterminen
Wahrnehmung von/Teilhabe an Terminen öffentlichen Interesses Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des Department of Justice Dienstaufsicht gegenüber nachgeordneten Beamten und Angestellten Dienstaufsicht bei anderen Behörden
Disziplinar Ermittlung/-maßnahme bei staatlichen Behörden 1.Ämter
4 Berufung
Der Chief of Justice wird durch den Kongress in sein Amt berufen.
5 Amtseid
Der einberufene Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom aktuellen Chief of Justice auf eigenen Antrag gegenüber dem Kongress beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Chief of Justice können durch den Kongress mithilfe eines Disziplinarverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Chief of Justice wird von dem Bundesrichter des Staates mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den ranghöchsten Richter vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Alle im DoJ berufenen Anwälte und Richter sind Beamte, die ein Amtseid auf die Gesetze des Staates leisten.
11 Sonderstellung Richter
Richter können nicht abgesetzt oder versetzt werden. Eine Dienstaufsicht sorgt lediglich dafür, dass sie ihre Amtsgeschäfte ordnungsgemäß erledigen.
Nur bei schweren Dienstpflichtverletzungen, etwa Unterschlagung von Beweismaterial, kann ein Richter entlassen werden.
Die richterliche Unabhängigkeit soll eine unparteiische Rechtsprechung sichern.
VII Medical Department (MD)
Das San Andreas Medical Department (MD) ist der Gesundheitsversorger im Staate San Andreas und für alle gesundheitlichen Fragen, Sorgen und Nöte zuständig. Das MD wird auf Bezirksebene durch den Medizinischen Direktor vertreten.
Dem MD unterstellt ist die Emergency Medical Services (EMS).
2 Der Medizinische Direktor
Amtsleiter der Gesundheitsbehörde ist der Medizinische Direktor.
Er verwaltet die medizinischen Einrichtungen des Staates San Andreas.
Er stellt ein, befördert und fördert nachgeordnetes Personal und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf im medizinischen Sektor.
3 Kompetenzen
Einstellung, Beförderung und Förderung von Angestellten, Einteilung des medizinischen Personals.
Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des medizinischen Sektors Dienstaufsicht gegenüber nachgeordneten Personal
4 Berufung
Der Medizinische Direktor wird durch den Bürgermeister berufen, bevorzugt wird ein Kandidat mit medizinischer Erfahrung sowie Erfahrung im Verwaltungsapparat.
5 Amtseid
Der einberufene Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom Medizinischen Direktor auf eigenen Antrag gegenüber dem Bürgermeister beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Medizinischen Direktors können durch den Bürgermeister mit hilfe eines Disziplinarverfahrens, oder durch die Judikative und/oder Exekutive mit Hilfe eines Anti-Korruptionsverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Ärztliche Direktor wird von dem eingeteilten Vertreter (Chefarzt) mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den nächsthöheren Arzt vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Nur der Ärztliche Direktor wird mit dem Ablegen eines Eides auf die Gesetze des Staates San Andreas verbeamtet.
VIII Fire Department (FD)
Das San Andreas Fire Department ist die Feuerwehr von San Andreas und bietet dem Staat medizinische Notdienste, Ermittlung von Brandursachen, Brandverhütung, Feuerunterdrückung, Gefahrenabwehr und Rettungsdienste.
„Das Motto ist: „Mit Mut, Integrität und Stolz dienen“ Das Fire Departement wird durch den Fire Chief auf Bezirksebene vertreten.
2 Fire Chief
Der Fire Chief verwaltet die Feuerwehrhäuser des Fire Departments im Bundesstaat San Andreas.
Er stellt ein, fördert und befördert nachgeordnetes Personal und sorgt durch Verwaltungsarbeit für einen reibungslosen Ablauf bei der Feuerwehr.
3 Kompetenzen
Einstellung, Beförderung und Förderung von nachgeordneten Personal-Einteilung der Feuerwehrleute.
Allgemeine Tätigkeiten der Verwaltung des Fire Departments Dienstaufsicht bei nachgeordneten Personal
4 Berufung
Der Fire Chief wird durch den Bürgermeister berufen, bevorzugt wird ein Kandidat mit Erfahrung als Feuerwehrmann und Erfahrung im Verwaltungsapparat.
5 Amtseid
Der einberufene Kandidat wird durch das Ablegen des Amtseides auf die Gesetze des Staates San Andreas vereidigt.
6 Die Amtsperiode
Die Amtsperiode ist unbegrenzt.
7 Eine Amtszeitverkürzung
Eine Verkürzung der aktuellen Amtszeit kann vom Medizinischen Direktor auf eigenen Antrag gegenüber dem Bürgermeister beantragt werden.
8 Disziplinarmaßnahmen
Verfehlungen seitens des Fire Chief können durch den Bürgermeister mithilfe eines Disziplinarverfahrens oder durch die Judikative und/oder Exekutive mit Hilfe eines Anti-Korruptionsverfahrens geahndet werden.
9 Vertreterregelung
Der Fire Chief wird vom Battalion Chief der Stadtwache mit allen Pflichten und Rechten vertreten, ist dieser unpässlich, wird er durch den nächsthöheren Beamten,
nicht aber unter den Rang Captain vertreten, der vorläufige und für das Dienstgeschäft wichtige Entscheidungen treffen darf.
10 Beamtenstatus
Um den Rang Firefighter zu erhalten, muss man einen Amtseid ablegen, mit diesem wird man in das Verhältnis eines Beamten gestellt.
Begriffserklärung: 10 Beamtenstatus
Durch das Ablegen eines Eides auf die Gesetze des Staates wird man verbeamtet. Durch den Beamtenstatus ist man vor dem Gesetz immer verpflichtet, die Wahrheit in dienstlichen Angelegenheiten zu sprechen.
Beamte sind durch den Antikorruptionsauftrag des Staates automatisch und ohne erneuten Hinweis vor Gericht vereidigt.
Das Beamtenverhältnis endet in Kraft des Gesetzes durch Verlust der Beamtenrechte, u.a. bei rechtskräftiger Verurteilung wegen einer Vorsatztat, zu einer Strafe oder bei Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit sowie bei Bestechlichkeit.
11 Petitionsrecht
Sollten Verfehlungen eines Beamten in den Augen der Bürger auffallen, kann eine Petition gestartet werden.
Diese ist primär dem jeweiligen Vorgesetzten des Amtes zu überreichen oder kann, wenn das Vertrauen in eine sachgerechte Bearbeitung untergraben ist, auch dem DoJ übermittelt werden.
Beschwerden gegenüber dem DoJ sind dem Chief of Justice zu überreichen, Beschwerden gegen ihn werden dem Büro des Kongressabgeordneten des Bundesstaates übermittelt. Vor einer Petition sollte das Gespräch mit dem Vorgesetzten gesucht werden.
12 Einstellungsvoraussetzung im Allgemeinen
Um ein Amt im Staat San Andreas übertragen zu bekommen oder um den Status eines Beamten zu er- und behalten, ist eine unauffällige Personen- und Strafakte vorausgesetzt.
Sobald der Verdacht besteht, dass ein Kandidat dem organisierten Verbrechen angetan ist, darf er nicht aufgestellt werden; dazu muss eine Backup Überprüfung seitens des FIB erfolgen. Das FIB ist auch mit der Aufgabe vertraut im Auftrag für das DOJ aktive Beamte, aktiv und passiv zu überprüfen und kann dem DOJ einen Quer-Hinweis geben, um ggfs. weitere Überprüfungen anzustreben.
13 Einberufung
Eine Einberufung kann vom jeweiligen zur Einberufung beauftragten Amt ausgesprochen werden.
Der Einberufene kann diese Einberufung in das vorgesehene Amt aber ohne Angaben von Gründen ablehnen.
Es darf nur eine natürliche Person einberufen werden, die zur Verfügung steht, was sie zuvor durch Aufzeigen oder Ansagen kundgetan haben muss.
14 Dienstaufsicht und Disziplinare Ermittlungen
Vorgesetzte können bei Nachgeordneten Personal, bei Verdacht auf Straftaten oder bei Verstößen gegen Dienstvorschriften eigene Ermittlungen anstellen und Disziplinarmaßnahmen erteilen.
Unter Dienstaufsicht versteht man hier auch das besondere Hervorheben guter Leistungen, Taten und Tätigkeiten des nachgeordneten Personals. Dies kann auch mit positiven Disziplinarmaßnahmen gefördert werden.
Disziplinarmaßnahmen sind dem Chief of Justice zur Aktenablage und
Einsicht vorzulegen.
15 Streikrecht
Beamten ist es nicht gestattet an Streiks teilnehmen, sie müssen gewerkschaftlich über ihre Vertrauensperson Forderungen und Wünsche an den Disziplinarbefugten weiterführen lassen.
Angestellten steht es frei, für ihre Forderungen und Wünsche zu streiken. Auch hier ist eine gewerkschaftliche Organisation gestattet und wie bei den Beamten bevorzugt erwünscht, statt eines Streiks dies erst an den Disziplinar Befugten weiterzutragen.
16 Gewerkschaftsvertreter
Bei allen staatlichen Einrichtungen mit mehr als 3 Angestellten muss eine gewerkschaftliche Vertretung gewählt werden.
Der Vertreter ist vor Kündigungen und Disziplinare Ermittlungen seines direkten Vorgesetzten geschützt. Der Vorgesetzte muss, bei Bedarf,
über seinen Vorgesetzten die Ermittlungen oder Personalveränderung administrieren lassen.
17 Freistellung / Verlust Beamtenstatus
Dadurch, dass Beamtenstellen, aufgrund derer Schlüsselfunktion im Staat San Andreas, sehr wichtig sind, werden diese bei einer unangekündigten Fehlzeit von 8 Wochen des aktuellen Posteninhabers freigestellt. Sodass der aktuelle Posteninhaber zwangsversetzt oder sogar freigestellt wird. Bei Freistellung wird eine Rückgabe von empfangenen Dienst Material veranlasst.